Zuschussvereinbarung schafft Planungssicherheit

Zuschussvereinbarung schafft Planungssicherheit

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Die finanzielle Grundausstattung der sächsischen Hochschulen ist gesichert. Ministerpräsident, Wissenschafts- und Finanzminister und Rektor:innen unterzeichnen acht Jahre gültige Zuschussvereinbarung.

Volker Tolkmitt sitzt an einem Tisch und unterschreibt ein Stück Papier. Er trägt die Amtskette des Rektors der Hochschule Mittweida.
Rektor Volker Tolkmitt unterzeichnete die Zuschussvereinbarung für die Hochschule Mittweida am 14. Mai 2024 in Dresden. Foto: Pawel Sosnowski │ SK

„Für die Hochschule Mittweida bedeutet das: Wir können die an uns gestellten Aufgaben in Angriff nehmen“, sagt Professor Volker Tolkmitt. Er unterzeichnete in der Dresdner Staatskanzlei gemeinsam mit den 13 weiteren Rektor:innen der staatlichen Hochschulen, Ministerpräsident Michael Kretschmer, Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow und Finanzminister Hartmut Vorjohann.

Der Freistaat Sachsen verbindet mit der neuen Zuschussvereinbarung das Ziel, die Hochschulen noch besser in die Lage versetzen, hochschulpolitische Herausforderungen wie den Kampf gegen den Fachkräftemangel, Digitalisierung in Lehre und Verwaltung, nachhaltige Campusentwicklung und Technologietransfer zu meistern.

„Die Herausforderung des Fachkräftemangels kann Sachsen nur meistern, wenn wir uns als Freistaat neugierig und experimentierfreudig noch weiter öffnen. Dafür steht die Hochschule Mittweida, dafür stehen die sächsischen Hochschulen“, so Tolkmitt. „Ich bin froh, dass es uns mit der Landesrektorenkonferenz gelungen ist, unseren Beitrag für die Zukunft Sachsens überzeugend zu formulieren.“

Acht Jahre Planungssicherheit mit neuen Aufgaben

Die am 15. Mai 2024 unterzeichnete Zuschussvereinbarung gilt für die Jahre 2025 bis 2032. In diesen acht Jahren stellt der Freistaat Sachsen unter Berücksichtigung der Steigerung der feststehenden und zu erwartenden Tarif- und Besoldungserhöhungen seinen Hochschulen insgesamt rund sieben Milliarden Euro bereit. Es ist im Wesentlichen die finanzielle Grundausstattung aller Hochschulen für die Jahre 2025 bis 2032.

Neben den Tarif- und Besoldungserhöhungen werden den Hochschulen weitere Mittel für besondere Aufgaben zur Verfügung gestellt, die größtenteils bereits im neuen Hochschulgesetz festgeschrieben sind und über die Laufzeit der Zuschussvereinbarung noch aufwachsen: Der Zuschuss steigt dabei von 5 Millionen Euro im Jahr 2025 auf 15 Millionen Euro und 25 Millionen Euro in den Jahren 2026 und 2027, bevor von 2028 bis 2032 jährlich 30 Millionen Euro an die 14 sächsischen Hochschulen fließen.

„Ich bin froh, dass es erneut gelungen ist, eine Zuschussvereinbarung über einen so langen Zeitraum festzuschreiben“, sagte Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow. „Bei kleiner werdenden finanziellen Spielräumen für Sachsen ist es keine Selbstverständlichkeit, rund sieben Milliarden Euro als Grundstock für die Hochschulen bereit zu stellen und sogar Gelder für zusätzliche Aufgaben verfügbar zu machen. Ich bin aber überzeugt, dass es notwendig ist, diese Planungssicherheit für die Hochschulen zu schaffen. Nur so sind sie in der Lage sich auch strategisch zukunftsfest aufzustellen.“

Die zusätzlichen Mittel sollen die Hochschulen noch besser in die Lage versetzen, hochschulpolitische Herausforderungen wie den Kampf gegen den Fachkräftemangel, Digitalisierung in Lehre und Verwaltung, nachhaltige Campusentwicklung und Technologietransfer zu meistern.

Kretschmer: „Klares Bekenntnis der Sächsischen Staatsregierung zu starken Hochschulen“

„Die sächsische Wissenschaft mit ihrer Forschung und Lehre sind das Fundament für Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit sowie die wirtschaftliche Stärke und die Attraktivität des Freistaats“, sagte Ministerpräsident Michael Kretschmer: „Die Fortschreibung der Zuschussvereinbarung über acht Jahre ist ein klares Bekenntnis der Sächsischen Staatsregierung zu starken Hochschulen und gleichzeitig Ausdruck des großen Vertrauens in diese Institutionen. Mit der Zuschussvereinbarung schaffen wir die Grundlage, dass unsere Universitäten und Hochschulen im nationalen und internationalen Wettbewerb weiter erfolgreich sein können.“

Für die Hochschule Mittweida bedeutet das: Sie kann ihren erfolgreichen Weg fortsetzen. Trotz knapper finanzieller Mittel hat die HSMW sich in den vergangenen 30 Jahren zu einem Erfolgsmodell der sächsischen Wissenschaft entwickelt. „Fernab der Anziehungskraft der Ballungsstädte stellen wir uns seit Jahren erfolgreich gegen den Trend sinkender Studierendenzahlen. Weil wir Dinge anders machen, weil wir Freiräume schaffen, um Neues erfolgreich zu machen“, so Volker Tolkmitt. „Diesen Weg werden wir fortsetzen und nochmals intensivieren. Digitalisierung, Nachhaltigkeit, Weltoffenheit – was Sachsen von seinen Hochschulen fordert, ist bei uns schon real. Wir werden als Hochschulgemeinschaft daran arbeiten, dies nochmal zu intensivieren, und unsere Exzellenz in der Betreuung Studierender und der angewandten Forschung weiter auszubauen.“